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#gemeinsam100tausend:Mythos vs. Realität

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Es wird Zeit für einen Faktencheck! Immer wieder begegnen wir Aussagen und Parolen zu Europa. Wie bei allen Themen ist es wichtig, diese zu hinterfragen und mit fundierten Quellen abzugleichen. Swipt nach rechts und sehr zu ein paar Mythen rund um Europa eine Erläuterung.
Datum:
2. Juni 2024

Deutschland zahlt für ganz Europa statt die Probleme im eigenen Land zu lösen.

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Richtig ist, dass Deutschland der größte Nettozahler in der EU ist. Das heißt: Es gehen mehr Mittel in den EU-Haushalt als durch Fördermittel o.Ä. zurückfließen.

Deutschland profitiert immateriell von der Arbeit der EU. Als Exportnation gilt dies vor allem für den gemeinsamen Wirtschaftsraum mit vielen Chancen für die deutsche Industrie. Auch von weiteren EU-Leistungen profitiert Deutschland. Durch die starke Wirtschaft entstehen Steuereinnahmen, die wieder im Sinne des Gemeinwohls eingesetzt werden.

Durch die offenen Grenzen wandern Menschen in unsere Sozialsystem ein!

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Das ist Quatsch. Deutschland profitiert von Arbeitnehmer*innen aus dem EU-Ausland, die eine Tätigkeit in Deutschland aufnehmen. Diese Entwicklung wird sich angesichts einer alternden Gesellschaft in Deutschland un dem steigenden Fachkräftemangel noch weiter verschärfen.

Die Herkunftsländer profitieren, wenn Fachkräfte mit Auslandserfahrungen wieder in ihre Heimat zurückkehren und ihre neuen Kenntnisse dort einbringen.

Wegen der EU müssen zu krumme Gurken weggeschmissen werden!

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Tatsächlich gab es bis 2009 eine EU-Verordnung, die die maximale Krümmung von Gurken regelte. Zu krumme Gurken durften aber trotzdem verkauft werden!

Die Idee dazu kam aus dem Handel: Gerade Gurken passen besser in Transportkisten. Deshalb werden die Krümmungsregeln bis heute als internes Maß angewandt.

Abgeschafft wurde die Verordnung übrigens, weil sich viele Menschen über die Verordnung lustig gemacht hatten.

Die EU ist undemokratisch!

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Das stimmt nicht. Mit dem EU-Parlament, das direkt von den Bürger*innen gewählt wird, hat die EU die einzige direkt gewählte Vertretung länderübergreifender Zusammenschlüsse. Auch die Ländervertreter*innen in den anderen Institutionen haben eine demokratische Legimitation durch nationale Wahlen (Rat) oder Wahlen durch das Parlament (Kommission).

Es besteht aber auch Verbesserungspotential: Beispielsweise darf das Parlament keine eigenen Gesetzesinitiativen starten - das wäre eine wichtige Stärkung der Demokratie.